Pegida was ist das?

**Gast** Anmeldungsdatum: 27.04.2006 Beiträge: 62

Hallo, ist jemand hier in Forum wohnt in Dresden, und kann neutral berichten ob das ein Rassistisch bewegung ist?
Aus Positionpapier von Pegida habe ich kein Rassismus oder was schlimmer entdeckt.
Einstimmig Urteilt von Politikern und Presse habe ich genug gelesen bitte nicht wiederholen.

Verfasst am: 13.01.2015, 23:39 (Kein Titel)

Ich würde da auf niemand hören. Dresden ist eine wirklich schöne Stadt. Fahr an einem Montag hin, schau dir die Menschen vorurteilsfrei an, rede mit ihnen, und mach dir Deinen eigenen Eindruck. Es lohnt sich.

Starlifter Cool

Geschlecht: Anmeldungsdatum: 02.02.2005 Beiträge: 1920

Verfasst am: 14.01.2015, 10:39 (Kein Titel)

Wer jemanden der nach Dresden fährt, sich in erster Linie die Stadt ansieht, und sich anschließend mit Teilnehmer einer Protestbewegung unterhält als einen Demotouristen betitelt, zeigt, welch beschränktes Demokratieverständnis er besitzt.

Das machen nur Demagogen der übelsten Sorte!

Starlifter Cool

Geschlecht: Anmeldungsdatum: 02.02.2005 Beiträge: 1920

Also, soweit kommts noch in unserem Land, dass ich jemanden nicht mehr Demotourist nennen darf, der nach Dresden fährt um sich Demos anzugucken... Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
Diese Sprachpolizei der politischen Korrekheit nimmt echt überhand. Winken

Verfasst am: 23.01.2015, 23:31 (Kein Titel)

Was PEGIDA ist weiß auch ich noch nicht.
Aber in diesem Interview
http://www.deutschlandfunk.de/angst-vor-zuwanderung-voellig-skurrile-rechnungen.694.de.html?dram:article_id=309371
erklärt ein türkischstämmiger SPD-Bundestagsabgeordneter, warum der Staat den "defensiven Umgang" mit PEGIDA beenden muß.
Er sagt u.a.:
" Und all diejenigen, die solche Werte in Frage stellen, die bewegen sich weit außerhalb unseres Grundgesetzes und gehören für mich nicht in unser Rechtssystem und auch schon gar nicht in unser Land."
Womit er die PEGIDA-Demonstranten meint.
Nach seinen Worten bedeutet das
"Und gerade deshalb: Ich würde jetzt nicht anfangen, nach rechts und weiter rechts zu sortieren. Die sind für mich an der Stelle alle zu weit rechts und, wie ich gerade betont habe, nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aktiv, und deshalb sortiere ich Legida und Pegida nicht nach rechts und etwas weiter rechts, sondern das sind für mich Organisationen, die in unserem politischen Staat und in unserem politischen System keinen Raum haben."

Als Jurist weiß er, worauf das hinausläuft.
"Der Begriff Feindstrafrecht ist eine 1985 vom deutschen Strafrechtler und Rechtsphilosophen Günther Jakobs vorgeschlagene Bezeichnung für ein Strafrecht, das bestimmten Gruppen von Menschen die Bürgerrechte versagt und sie als Feinde der Gesellschaft oder des Staates außerhalb des für die Gesellschaft geltenden Rechts stellt. Im Feindstrafrecht sind alle zur Verfügung stehenden Mittel erlaubt. Es ist deshalb kein Strafrecht im herkömmlichen Sinne, sondern ein von rechtsstaatlichen Bindungen befreites Instrument zur Gefahrenabwehr."
Hier mehr zum "Feindstrafrecht":
http://de.wikipedia.org/wiki/Feindstrafrecht
Auf "gut Deutsch": Abschaffung des demokratischen Rechtsstaates.

Damit ist zwar PEGIDA nicht erklärt, wohl aber, wer davor Angst hat und zu welchen Mitteln die "Demokraten" zur Durchsetzung ihrer Ziele zu greifen bereit sind.

Verfasst am: 24.01.2015, 03:10 (Kein Titel)

« swr » hat folgendes geschrieben:

Womit er die PEGIDA-Demonstranten meint.

Genau genommen meint er die LEGIDA-Demonstranten. Nach denen wurde er gefragt und auf die bezieht er sich auch. Erst im weiterem Verlauf des Gesprächs als es um irgendwelche Unterschiede zwischen PEGIDA und LEGIDA geht, wird er allgemein und redet auch über PEGIDA.

Mit den Werten, welche die LEGIDA in Frage stellt, meint er übrigens Meinungs- und Religionsfreiheit. Ich denke auch swr stimmt zu, dass ein Staat, der diese Freiheiten in seiner Verfassung verankert, diese Freiheiten schützen muss und dass alle, die diese Freiheiten beseitigen wollen, ausserhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung dieses Staates stehen.

Dieses "ausserhalb" ist im Falle von LEGIDA und PEGIDA nach der Meinung von Mahmut Özdemir - und ich stimme ihm da zu - gegeben, und zwar Rechts ausserhalb.

Da jetzt mit "Feindstrafrecht" zu kommen ist nicht nur übertrieben, es ist auch falsch. Denn es wird hier keine Gruppe von Menschen per se ein Grundrecht versagt, sondern es wird eingefordert, dass man sich gemäss der Verfassung verhält und erst wenn man das nicht macht, werden in der Konsequenz Rechte eingeschränkt. Genausowenig kann man von Feindstrafrecht sprechen, wenn ein als Bankräuber von der Polizei verhaftet wird. Auch für solche polizeilichen Massnahmen gibt es einen Grund, nämlich den Überfall.

Bei der Frage nach dem, was PEGIDA eigentlich ist, möchte ich gerne auf meinen Beitrag hier verweisen (auch wenn linhde explizit nicht nach Medienberichten gefragt hat).

Weiterhin ist zu erwähnen, dass gegen den PEGIDA-Initiator Lutz Bachmann mittlerweile wegen Volksverhetzung ermittelt wird. Grund dafür sind unter anderem rassistische Äußerungen auf Facebook, in denen er Flüchtlinge und Asylbewerber als „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ diffamierte.
Die Bild-Zeitung (der gab Bachmann übrigens ebenso wie einigen Nazi-Zeitungen Interviews - ist in seinen Augen wohl keine Lügenpresse...) beschreibt genauer, worum es geht. Bachmanns Aussagen zitieren sie mit:

Zitat:

Die Asylbewerber benähmen sich auf dem Sozialamt wie „Dreckspack“, heißt es in den zitierten Einträgen. Zusätzliche Sicherheitskräfte seien nötig, „um die Mitarbeiter vor dem Viehzeug zu schützen. UND NEIN! ES GIBT KEINE ECHTEN KRIEGSFLÜCHTLINGE!“. Wer seine Flucht aus dem Kriegsgebiet nach Europa finanziert habe, „gehört NACHWEISLICH nicht zu den Bedrohten“.

Zudem existieren Fotos, auf denen er sich als Adolf Hitler darstellt. Dazu mag man stehen, wie man will - nur sollte man die Konsequenzen begreiffen, die eine solche Inszenierung in der Öffentlichkeit nach sich zieht. Offensichtlich unterschätzt dies auch die PEGIDA-Vorsitzende Katrin Oertel, die dies als "Scherz" abtut.

Das Positionspapier, das auf linhde harmlos wirkt hat es in sich. Nam und Chris fanden dazu ja bereits hier deutliche Worte:

« Nam und Chris » hat folgendes geschrieben:

Pegida ist der perfekte Brandstifter im Biedermannkostüm, ein modernes trojanisches Pferd.

In meinen Augen bergen die Forderungen unter anderem die Gefahr, dass sich die Begriffe zwischen Wortführern und Mitläufern nicht decken. Beispielsweise Forderung Nummer 9

Zitat:

PEGIDA ist für eine Nulltoleranzpolitik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!

Was genau wird unter "straffällig geworden" verstanden? Ist ein Ladendieb gemeint? Fällt ein Schwarzfahrer darunter? Jemand, der seinen Integrationskurs nicht wahrnimmt? Ein Steuerhinterzieher? Jemand, der Ich hasse Nazis an die Wand sprüht? Ein Flaschparker?
...und wie geht man damit um, falls derjenige in seinem Heimatland wirklich bedroht ist? Wohin mit dem dann?
PEGIDA ist in dieser Hinsicht unberechenbar. Selbst swr, der PEGIDA ja ständig verteidigt gibt zu:

« swr » hat folgendes geschrieben:

Was PEGIDA ist weiß auch ich noch nicht.

Die "ach so vernünftigen" Forderungen dienen dazu, möglichst viele zu mobilisieren, um sie dann nach eigenem Gusto zu interpretieren und der eigenen Minderheitenmeinung mehr den Anschein von Mainstream zu verleihen.

Man sollte hier seinen eigenen Verstand einschalten und sich fragen, wie man die Forderungen schlimmstenfalls interpretieren könnte. Wenn man dann noch zustimmt, dann hat man wohl nichts mehr zu befürchten.

Sei wachsam
und wenn du Zweifel hast:
Sage Nein!.

Verfasst am: 24.01.2015, 03:26 (Kein Titel)

@courti
Nö.
Er meint sowohl PEGIDA als auch LEGIDA, wenn er sagt:
"Die sind für mich an der Stelle alle zu weit rechts und, wie ich gerade betont habe, nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aktiv, und deshalb sortiere ich Legida und Pegida nicht nach rechts und etwas weiter rechts, sondern das sind für mich Organisationen, die in unserem politischen Staat und in unserem politischen System keinen Raum haben."

Und für eine echte Verfassung, die das unter Besatzerkontrolle entstandene Grundgesetz ablöst, bin auch ich.

Na ja, der Bachmann.
War die Facebookseite eigentlich öffentlich?
Und dann sein Mugabebärtchen...

Verfasst am: 24.01.2015, 03:39 (Kein Titel)

« swr » hat folgendes geschrieben:

Er meint sowohl PEGIDA als auch LEGIDA, wenn er sagt:
"Die sind für mich an der Stelle alle zu weit rechts und, wie ich gerade betont habe, nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aktiv, und deshalb sortiere ich Legida und Pegida nicht nach rechts und etwas weiter rechts, sondern das sind für mich Organisationen, die in unserem politischen Staat und in unserem politischen System keinen Raum haben."

Lies bitte meinen und deinen eigenen Beitrag nochmal. DAS habe ich nie bestritten.

Verfasst am: 24.01.2015, 03:47 (Kein Titel)

@courti
Sicher habe ich zugespitzt.
Aber ich darf das eher als "er".
Und den Kommentar erfaßt zu haben denke ich schon.
Auch das mit dem kleinen (?) Bankräuber als Beispiel.
Auch an den denkt das Feindstrafrecht.
Wenn er nämlich Gewohnheitsverbrecher ist oder einem Clan angehört.
Aus dem verlinkten Wikipediaartikel:
"Darin vertritt Jakobs die Auffassung, dass derjenige, der die staatliche Rechtsordnung bewusst ablehnt oder sie sogar zerstören will, seine Rechte als Bürger und als Person verlieren soll und deshalb vom Staat mit allen Mitteln bekämpft werden darf. Der Terrorist, der die herrschende Gesellschaftsordnung stürzen will, der „Gewohnheitsverbrecher“, der alle staatlichen Gesetze ignoriert oder das Mafia-Mitglied, das nur nach den Regeln seines Clans lebt, sind demnach „Unpersonen“ und dürften nicht als Bürger behandelt werden. Vielmehr sind sie als „Feinde“ zu bekämpfen"

Geschlecht: Anmeldungsdatum: 02.02.2005 Beiträge: 1920

Ihr diskutiert im Ernst immer noch über "Pegida"? Habt ihr nicht mitbekommen: Der Führer der Bewegung hat gerade bekannt gegeben, dass das alles nur ein grosser Witz war, und ist nach Hause gegangen. Satire, versteht ihr?

Dabei war das ja eigentlich von Anfang klar. "Patriotische Europäer gegen die Islaminisierung des Abendlandes"... Selbst die Jungs von der Titanic konnten sich so einen absurd lustigen Titel nicht ausdenken.

Verfasst am: 24.01.2015, 09:59 (Kein Titel)

Für mich gibt es in Deutschland 3 große politische Themen, in denen die sogenannten Altparteien nachweislich versagt haben.

1. Die teils ungezügelte und maßlose Zuwanderung von Menschen aus islamischen Ländern.

2. Die Aushebelung der Maastrichter Verträge rund um den Euro, welche jetzt schon verfassungswidrige und undemokratische Ausmaße annehmen.

3. Das Flüchtlingsproblem, in welchem die Genfer Konventionen unterwandert werden, wenn keine Unterschiede mehr zwischen Kriegs und Armmutsflüchtling gemacht werden.

Bürgerbewegungen und Parteien, die diese Missstände ansprechen sind wichtig und richtig. Dabei ist mir der Name egal. Legida, Pegida, AFD.

Starlifter Cool

Geschlecht: Anmeldungsdatum: 02.02.2005 Beiträge: 1920

Verfasst am: 24.01.2015, 14:39 (Kein Titel)

@Florian
Gelegentlicher Kontakt mit dem Pöbel kann nicht schaden.
Einfach mal zuhören.
https://m.youtube.com/watch?v=-aLl3NYguyQ
Sind keine zwei Minuten.

Verfasst am: 24.01.2015, 16:06 (Kein Titel)