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 Repression gegen Internetnutzer

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meomun
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BeitragVerfasst am: 24.10.2006, 08:21    Repression gegen Internetnutzer Antworten mit ZitatNach oben

Amnesty International kritisiert das harte Vorgehen der vietnamesischen Regierung gegen Regimekritiker im Netz.

Mehrere Internet-Nutzer, die auf Websites und in E-Mails die vietnamische Regierung kritisierten, wurden nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International [AI] bereits verhaftet

Informationspflicht
Provider und Betreiber von Internet-Cafes sind dazu angehalten, staatliche Stellen zu informieren, wenn der Verdacht besteht, ihre Kunden könnten das Internet für "subversive Aktivitäten" nutzen, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation, der in der kommenden Woche beim UNO-"Internet Governance Forum" in Athen präsentiert werden soll.
Bespitzelung
Aber auch die Bevölkerung ist zur Selbstzensur verpflichtet und muss Sites, die sich gegen die Prinzipien des Regimes richten, melden.
"Subversive Aktivitäten"
Laut vietnamesischem Gesetz ist es verboten, dass Informationen online gestellt werden, die eine "Bedrohung de nationalen Sicherheit oder sozialen Ordnung" darstellen.

Unter "subversiven Aktivitäten" versteht das kommunistische Regime Vietnams auch das Veröffentlichen von pazifistischen politischen Ansichten und Forderungen nach Demokratisierung und Achtung der Menschenrechte, berichtet Amnesty International.

http://futurezone.orf.at/it/stories/145544/

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