Korruption in Vietnam

Verfasst am: 22.07.2005, 08:20 (Kein Titel)

Hoa Mi,
was vergeudest du Deine wertvolle Zeit mit "Klar- und Richtigstellungen" (die dann doch alle falsch sind). Ich hatte mich eigentlich auf neue "reisserische" Korruptionsaffären aus Vietnam - die so sehr informativ und interessant sind Sehr glücklich

gefreut. Weiter so Hoa Mi, Deine Leser wünschen es !

**Gast** Anmeldungsdatum: 01.04.2005 Beiträge: 350

Anmeldungsdatum: 19.12.2004 Beiträge: 194

Hallo VFU,
normalerweise habe ich kein besonderes Interesse an stories solcher für solche Art, es reicht wenn man die Originalartikel in der Zeitung lesen kann. Da ich aber beruflich auf dem gleichen Gebiet tätig bin und viel mit unserer Niederlassung in Singapur gearbeitet habe, bin ich hellhörig geworden als auf einmal der Name einer Firma auftauchte, von der ich nie vorher etwas gehört habe.

Die Sache mit der Firma Linkton Singapur ist ja ziemlich mysteriös. Von der Website linkton.com wurde der komplette Inhalt gelöscht, sie ist aber noch zugänglich. Registriert ist diese Website von einer Firma in Rumänien. Sieht man im Internet-Archiv nach wie sie früher ausgesehen hat, findet man im Menü einen Punkt "Baustoffe" und einen Punkt "Elektrische Geräte". Das ist seltsam, ich habe noch nie gehört, dass ein Baustoffhändler sich auch mit Präzisionselektronik befasst.

Das Ende der Geschichte dürfte anders ausgehen, als es Ho Mi weitergedichtet hat.
14.7. http://thanhniennews.com/society/?catid=3&newsid=7859 Vaterländische Front: Direktors der Ho Chi Minh City Energiefirma soll vom Parlament ausgeschlossen werden.
16.7. http://thanhniennews.com/society/?catid=3&newsid=7909 Stellvertretender Direktor der Ho Chi Minh City Energiefirma suspendiert
19.7. http://thanhniennews.com/society/?catid=3&newsid=7954 EVN empfiehlt Suspendierung des Direktors der Ho Chi Minh City Energiefirma
20.7. http://thanhniennews.com/society/?catid=3&newsid=7987 Zählerskandal Hauptthema auf der Versammlung des Volkskomitees.
21.7. http://thanhniennews.com/society/?catid=3&newsid=8029 Ho Chi Minh City Marktüberwachungsbüro: Genügend Beweise und den Hersteller der fehlerhaften Zähler anzuklagen
Nach meiner Meinung bleibt ihm höchstens die Flucht ins Ausland, um dem Gefängnis zu entgehen. Wir werden sehen, wie sich die Sache weiterentwickelt

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Vietnam ist immer für eine Überraschung gut. Da ist die verbreitete Meinung, dass einige alte graue Herren an der Spitze der Partei alles bestimmen und die Nationalversammlung nur eine Abnickveranstaltung wäre. Und was passiert? Das neue Gesetz zur Korruptionsbekämpfung wird von der Nationalversammlung in einer TV Live-Übertragung abgelehnt und auf den Herbst vertagt, weil es noch Schlupflöcher enthält und nicht scharf genug ist. Dann wird der Entwurf in der "Nhan Dan" Zeitung veröffentlicht und man bittet die Menschen bis 10. September um Stellungsnahme und Vorschläge zur Verbesserung an die Nationalversammlung.
Vietnam News vom 21.7.2005
http://vietnamnews.vnagency.com.vn/showarticle.php?num=03POL210705

Ein Gesetz zur Korruptionsbekämpfung in Deutschland, mit dem korrupte Firmen von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen werden, ist übrigens vor einiger Zeit am Einspruch der Wirtschaft gescheitert. Ein ähnliches Gesetz gibt es in Singapur schon lange und wird auch konsequent und erfolgreich angewendet. In Deutschland ist man da sehr viel vorsichtiger. Man hat hier scheinbar keine große Lust, von positiven Erfahrungen aus dem Ausland zu lernen.

Gruss,
Erich

**Gast** Anmeldungsdatum: 01.04.2005 Beiträge: 350

Toll machst du das. Weiter so erich!
Gruß
Hoa Mi

Verfasst am: 22.07.2005, 14:19 (Kein Titel)

@erich
endlich mal ein Beitrag (ich meine natürlich Deinen) in dem von unserer lieben Hoa Mi eröffneten Thema, den ich mit großem Interesse gelesen habe.

Ich fürchte, jemand erwartet jetzt, daß jeder Beitrag von ihr/ihm so unter die Lupe genommen wird, wie Du es jetzt aktuell getan hast. Ich erwarte das nicht und es ist eigentlich schade um die Zeit !

Hier versucht jemand aus nachvollziehbaren Gründen mit Dreck zu werfen, und weil man der Meinung ist: "Viel, hilft viel !" verwendet man gleich eine ganze Dreckschleuder.

Off Tropic:
Fast alle Koffer sind gepackt.

VFU

**Gast** Anmeldungsdatum: 01.04.2005 Beiträge: 350

Verfasst am: 22.07.2005, 17:12 (Kein Titel)

Hoa Mi

Ich führte einen Dialog mit erich, nicht mit Dir Ausrufezeichen

VFU

Anmeldungsdatum: 19.12.2004 Beiträge: 194

Hallo VFU,
jetzt stehe ich etwas auf dem Schlauch. Hast Du mit "Dreckschleuder" sowas gemeint::

Anmeldungsdatum: 19.12.2004 Beiträge: 194

In dem Zählerskandal gibt es Neuigkeiten.

Am Mittwoch wurden 6 führende Angestellte von Ho Chi Minh City Electric Power Co und ein Direktor des Hestellers Linkton Vina nach Razzien in deren Büros und Häusern verhaftet.

Linkton Vina's Generaldirektor Justin Kaleung Wong, der verdächtigt wird als Kopf das ganze eingefädelt zu haben, konnte nicht verhaftet werden, da er bereits vor 2 Monaten das Land verlassen hat. Mr. Wong ist US-Staatsbürger.

Gegen den bereits Juli zurückgetretenen Direktor der Ho Chi Minh City Electric Power Co wird weiter ermittelt. Die Ermittlngen konzentrieren sich nun vor allem auf jene, die noch von dem deal finanziell profitiert haben.

http://www2.thanhniennews.com/society/?catid=3&newsid=8757
http://english.vietnamnet.vn/social/2005/08/482694/

Wenn Mr. Wong in die USA geflohen und tatsächlich Drahtzieher der ganzen Geschichte ist, nimmt das ganze eine unerwartete Wende. Falls ich die Gesetzeslage richtig einschätze, müsste er dann in den USA verhaftet und als Krimineller nach Vietnam ausgeliefert werden. Man kann sich vorstellen, in welche unangehme Position er dadurch die US-Regierung gebracht hat. Unternimmt sie nichts, steht sie international als Beschützer von Kriminellen da, plant sie ihn auszuliefern, ist vermutlich mit Protesten zu rechnen.
Die Sache scheint noch spannend zu werden.

Erich

PS: Um die Stromkunden zu entschädigen, wird jetzt erwogen, zusätzlich zu den fehlerhaften Zählern einen neues Zähler zu installieren, um aus der Abweichung die Entschädigungssumme zu errechnen.

Verfasst am: 26.08.2005, 20:22 (Kein Titel)

@erich
eine sehr interessante Recherche. Damit wird ja alles "auf den Kopf gestellt" was der Erstposter bei Themaeröffnung versuchte uns "weiss zu machen" ! Für mich stellt sich die Frage ob Er/Sie/Es keine Ahnung hat oder bewußt lügt. Aktuell erscheinen ja wieder "Abschreibeübungen".

VFU

Verfasst am: 03.09.2005, 21:20 (Kein Titel)

US-Staatsbürger werden von den USA meines Wissens nicht ausgeliefert.

Gruß
HHFux

Anmeldungsdatum: 19.12.2004 Beiträge: 194

Auslieferung nach Vietnam kommt nicht in Frage. Ob ein Prozeß und Schadensersatzforderung in den USA möglich wäre? Immerhin gibt es einen internationalen Haftbefehl.

In einem anderen Zusammenhang (Plan zum kompletten Ersatz von Glühlampen durch Energiesparlampen in Vietnam) bin ich auf ein interessantes Bild gestoßen:

(Quelle: http://www.thanhniennews.com/society/?catid=3&newsid=9216 )
Es zeigt links den alten mechanischen Zähler, rechts einen gefälschten neuen elektronischen Zähler. Um die Kunden zu entschädigen, werden zwei Zähler installiert, damit die Abweichung und Rückerstattung ausgerechnet werden kann.

Erich

**Gast** Anmeldungsdatum: 01.04.2005 Beiträge: 350

Dass die meisten Richter in Vietnam bestechlich sind, wissen wir bereits (siehe frühere Beiträge von mir). Dass sie Urteile gegen korrupte Beamten und Parteifunktionäre, egal was diese für Dinge in welchem Ausmaß angerichtet hatten, bekommen die Richter immer von der Parteiführung die Vorgaben, wie die Urteile auszusehen haben. Und zwar so mild wie möglich. Im Jahr 2005 wurden in der Stadt Do Son Provinz Hai Phong auf Anweisung von großen Genossen und Volkdienern 101 Gemeindengrundstücke illegal verkauft und an deren Verwandte verteilt, darunter an die zwei Söhne des Stadtparteichefs Vũ Đức Vận mit mehr als 530 m2 Land und 3 Verwandte des Vorsitzenden vom Volkskomitte Herrn Hoàng Anh Hùng mit 3x 500 m2 Land http://www.vnexpress.net/Vietnam/Phap-luat/2005/04/3B9DD13A/ und weitere 33 Familien, die gar nicht zu den jenigen Menschen gehören, die Anpruch auf Landzuteilung hatten. Die Bevölkerung hatte die Behörden (!) mehrmals darauf aufmerksam gemacht, aber sie haben sich nicht darauf reagiert. Am Ende, um den Unmut in der Bevölkerung zu besänftigen, entschied die Staatanwaltschaft, die Staatsdiener anklagen zu lassen. Zu den Angeklagten gehörten neben den beiden oben genannten Herren auch noch der Direktor für Naturressourcen Chu Minh Tuấn und der Stellvertretende Vorsitzende vom Volkskomitee der Stadt Đồ Sơn Herrn Lưu Kim Thái. Doch, mindestens zwei Mal hatten das Volkskomitee von der Provinz Hai Phong aber auch der kommunistische Parteichef von der Provinz Hai Phong Nguyễn Văn Thuận persönlich sich für eine Verzicht auf Anklage eingesetzt, mit der Begründung die Jungs hätten sehr viel für die Stadt getan und gesundheitlich nicht in guter Verfassung usw. http://www.vnexpress.net/Vietnam/Phap-luat/2006/09/3B9EDF0C/
Am Ende wurden die Volksdiener doch angeklagt und wegen Amtmissbrauch mit der Strafe unter der Mindeststrafe verurteilt „Verwarnung“. Super, nicht wahr? Unzufrieden mit diesem Urteil beschwerte sich Herr Đinh Đình Phú (ein pensionierter Oberst vom Geheimdienst) beim Ministerpräsident. Dieser hat dann dem höchsten Gericht angewiesen, das Urteil aufzuheben. http://www.vnexpress.net/Vietnam/Phap-luat/2006/09/3B9EDD9B/

Die Presse hat mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Volksgerichts Hai Phong, der das Urteil gefällt hat, ein Interview geführt. Und seine Begründung für das Urteil war „wenn mein Chef schon die Richtung gezeigt hat, musste ihr folgen!“
Und weitere Details von dem Interview hören sich so an: http://www.vnexpress.net/Vietnam/Phap-luat/2006/09/3B9EE059/

„Vor dem Verfahren hatte ich große Sorgen. Natürlich hatte mir niemand die Anweisung gegeben, wie ich das Urteil zu fallen hatte. Aber wenn Andeutungen und Richtungen gemacht wurden, musste ich die schon in Betracht ziehen. Meine Führung hatte mich darum gebeten, es wäre für mich sonst nicht einfach gewesen, anders zu verfahren.“, antwortete Herr Dương Văn Thành.
Herr Thanh sagte weiter: „Ich hatte sofort gesehen, dass mit dem Anklageschrift nicht in Ordnung war und habe dem Vorsitzenden davon mitgeteilt. Und wir hatten der Staatsanwaltschaft auch zwei Mal unsere Meinung gesagt“.

Welche Meinung hatten sie konkret mitgeteilt?
“Wir waren der Meinung, dass dies eine empfindliche und komplizierte Angelegenheit sei, ein Verzicht auf Strafanklage würde zu Mißstimmungen führen!” Wir hatten gesagt, dass wir die Prozessunterlagen an die Staatsanwaltschaft zurückgeben und dass Herrn Chu Minh Tuấn angeklagt werden muß. Als Direktor für Naturresourcen hat Herr Tuấn das Gutachten über das Grundstück in Đồ Sơn genehmigt und dieses dem Stadtskomittee vorgelegt. Die Verantwortung von Herrn Tuan kann nicht außer Acht gelassen werden.

Was hatte die Staatsanwaltschaft daraufhin geantwortet?
“Die Staatsanwaltschaft hatte unsere Meinung zwei Mal angehört, aber die hat nur einfache Beamten von der Stadtgemeinde in die Unterredung geschickt, obwohl wir Vertreter von Provinzstaatsanwaltschaft angefordert hatten. Die Beamten von der Staatsanwaltschaft der Stadtgemeinde haben gesagt, sie würden ihre Führung von der Unterredung berichten. Sie sagten auch, dass die Stadtanwaltschaft von der Stadt Hai Phong nur bevollmächtigt sei, die Anklage zu erheben, und diese Klage sei nun eine Sache von der Stadt. Und aufgrund des Beschlußes vom Volkskomittee der Stadt Hai Phong wollten sie auf eine Anklage gegen Herrn Tuan verzichten. Bei der Unterredung an jenem Tag waren auch Vertreter von der Stadtspartei anwesend. Die wußten auch, dass das Gericht die Unterlagen zurückgeben wollte.

Aber die Staatsanwaltschaft hat dem Gericht seitdem nicht mehr geantwortet. Ich möchte noch ergänzen, neuerlich bei einer internen Unterredung in der Zentrale hat die Führung der Staatanwaltschaft der Stadt Hai Phong gegenüber Herrn Hà Mạnh Trí zugegeben, dass das Gericht diesen Vorschlag gemacht hatte. Bei dieser Unterredung wurde beschlossen, dass Herr Chu Minh Tuấn verklagt werden muß."

Warum hatte das Volksgericht Stadt Hai Phong nicht weiter auf die Rückgabe der Unterlagen (an die Staatanwaltschaft) bestanden.
„Wenn die Führung schon ihren Vorschlag gemacht hat, ist es schwierig, anders zu machen. Du müsstest einfach dem Vorschlag von deinen Chefs gehorchen. Vor dem Verfahren hatte ich große Sorgen. Natürlich hatte mir niemand die Anweisung gegeben, wie ich das Urteil zu fallen hatte. Aber wenn Andeutungen und Richtungen gezeigt wurden, musste ich die schon in Betracht ziehen. Die Staatanwaltschaft hatte die ganze Zeit das Strafmass „Verwarnung“ befürwortet, aber sie selbst war auch in ihrem eigenen Vorschlag unsicher. Andere Behörden hatten auch das eine oder das andere Schreiben geschickt."

Es gibt Gerüchte, wonach Sie sich mit den Angehörigen der Angeklagten in der vergangenen Zeit getroffen zu haben.
„Das ist absolut nicht wahr. Ich habe mich stets davor geschützt, weil ich mir darüber im Klaren war, dass es sich hier um einen großen, komplizierten und für die Öffentlichkeit sehr empfindlichen Prozess handelte. Deshalb war ich äußerst vorsichtig. Ich habe keinen von den in meiner Wohnung, im Restaurant oder ähnlichen empfangen. Neuerlich hat Generalmajor Phạm Quý Ngọ, Leiter der Untersuchungskommission bestätigt, dass keine Anzeichen für eine Korruption in der Verurteilung festgestellt wurde."

Wenn Sie sich den Strafausgang mit „Verwarnung“ gegen die Personen Vận, Hùng và Thái angucken. Was denken Sie darüber?
„Mit den Straftaten, wie sie in den Anklagenschriften aufgeführten wurden, vor allem weil diese Personen sich um die Stadt verdient gemacht haben, zudem ist das ihr erstes Begehen, denke ich, dass das Strafausmaß angemessen ist. Ich hatte aber schon damit gerechnet, dass dieses Urteil zu heftigen Reaktionen in der Öffentlichkeit führen wurde. Und genau das ist jetzt der Fall!"

Nach Zeitung Tiền Phong

**Gast** Anmeldungsdatum: 01.04.2005 Beiträge: 350

Die Polizei von der Provinz Hải Phòng hat am frühen Morgen des 20.10.06 ein Gerichtsverfahren wegen illegalem Glückspielen im Bürozimmer von Herrn Vũ Văn Tuyến, Vorstandvorsitzender gleichzeitig Geschäftsführer des Transportunternehmens Hoàng Long. Der Parteichef vom Bezirk Hải An Herr Phạm Thuyên befand sich unter den auf frischer Tat festgenommenen Personen.

Das ganze geschah am 10.10.06. Die Polizei von Bezirk Ngô Quyền hat im Bürozimmer von Herrn Vũ Văn Tuyến ihn und 3 weitere Personen beim Glückspielen ertappt. Es wurden 50 Mio. Dong sichergestellt. Alle Beteiligten waren Geschäftsführer, stellvertretender Geschäftsführer, Abteilungsleiter. Zum Zeitpunkt der Festnahme war auch Herr Phạm Thuyên, Parteichef von Bezirk Hải An dabei. Herr Thuyên erklärt, dass seine Anwesenheit nur ein "Zufall" sei. Der Parteiinspektionschef von Provinz Hải Phòng Herr Lê Vũ Thành hat mitgeteilt, er habe noch keine Information darüber erhalten, dass der Parteichef von Bezirk Hải An beim Glückspielen von Tuyến dabei war. Dieser kündigte an: „wenn es sich herausstellt, dass der Parteifunktionär beim Glückspiel beteiligt war, wird hart bestraft, egal um wen es sich handelt“.
In einem Meinungsaustausch mit VnExpress heute früh teilte der stellvertretende Polizeipräsident Provinz Hải Phòng Herr Đỗ Hữu Ca mit, dass die Anwesenheit von Herrn Tuyến reiner Zufall war: “Herrn Thuyên wollte Herrn Tuyến zum Tennis abholen und zufällig das Glückspielen entdeckt. Herr Thuyên war derjenige, der mich von diesem Glückspiel informierte.
Zurzeit sind 4 beim Glückspiel beteiligten Personen von der Polizei Bezirk Ngô Quyền vorübegend festgenommen.

Verfasst am: 31.10.2006, 15:05 (Kein Titel)

Ähnlich wie schon aus Hoa Mi Beitrag geschlussfolgert werden kann, ist die Korruptionsbekämpfung ohne Ansehen von Position und Parteizugehörigkeit ein strategischer Schwerpunkt. Fast täglich informiert auch die vietnamesische Presse dazu. Ooffen, schonungslos (nennen von Namen)... Hier ein aktuelles Beispiel.
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