Die NPD hat es nicht leicht mit uns

**Gast** Anmeldungsdatum: 27.02.2009 Beiträge: 745 Wohnort: Sachsen

In meiner Heimat Sachsen wurde der NPD die nächste Demütigung nach dem 13.Februar verpasst.

Die Mannheimer Straße in Riesa bekommt den Namen Geschwister-Scholl-Straße. Die Umbenennung wurde mit zwei Gegenstimmen aus der NPD-Fraktion im Stadtrat von Riesa beschlossen.

Diese Aktion sorgte bundesweit und in Europa in verschiedenen Medien für Aufsehen und ich denke das es nicht die letzte Aktion ist um die NPD zu vertreiben. In Deutschland ist kein Platz für Extremisten jeglicher Art.

http://www.mdr.de/sachsen/7435605.html

MfG Bo

Verfasst am: 26.06.2010, 16:31 (Kein Titel)

Gut gemeint. Aber in Berlin sitzen die seit Jahren seelenruhig in der Werner-Seelenbinder-Straße, ebenfalls ein Antifaschist.

Kurzum. Mir genügt das nicht.

Gruß

Micha

Verfasst am: 26.06.2010, 17:13 (Kein Titel)

Wenn Straasennamen reichten den braunen Unrat zu vertrieben, hätte ich da ein paar Namensvorschläge. Ich fürchte aber, Micha hat Recht. Das wird nicht genügen.

Verfasst am: 26.06.2010, 17:13 (Kein Titel)

Der Fauxpas bei dieser Sache ist,das dieser Verlag legal seine Niederlassung in Riesa angemeldet hat und damals niemand aus der Stadtverwaltung und dem CDU-geführten Stadtrat sich daran gestört fühlte mit Ausnahme der Linken und Grünen.

Die ganze Aktion passiert doch mehr auf Druck breiter Bürgerinitiativen um einen Imageschaden der Stadt Riesa zu reparieren. Aus dem anfänglichen Zwischenlager wurde eine Basis der NPD in Nordsachsen. Die NPD lässt aber ihre Zeitschriften selten in Deutschland drucken,sondern im Nachbarland Polen.

MfG Bo

Verfasst am: 26.06.2010, 17:20 (Kein Titel)

Den Städten sind rechtlich die Hände gebunden.
Sicherlich kennt ihr dieses Hin und Her mit den NPD-Demos, die dann doch marschieren dürfen.
Räumlich getrennt friedlich zu demonstrieren ist ein "Papiertiger". Friedliche Blockierer werden leider juristisch korrekt abgestraft.

Gruß

Micha

**Gast**

Ich wurde als 14jaehrige an einem eiskalten Novembersonntag des Jahres 2001 in Halbe von einem Wasserwerfer regelrecht von der Strasse und in einen Graben gespuelt. Was ist daran juristisch korrekt?

Verfasst am: 27.06.2010, 06:38 (Kein Titel)

Verfasst am: 27.06.2010, 10:25 (Kein Titel)

Ein Wasserstrahl ist keine Strafe und die betroffene Person kann (im Gegensatz zu anderswo) juristisch gegen die Polizei vorgehen. Andererseits werden Polizisten und sogar Rettungssanitäter bei ihren Einsätzen zunehmend von Randalierern verletzt. In der Hitze der Auseinandersetzung passiert vieles, was juristisch geklärt werden kann, wie die Verletzung von Unschuldigen. Aber das meinte ich nicht...

Abgestraft werden auch friedliche Demonstranten nach geltendem Recht im Gerichtsaal, wenn sie eine genehmigte Demonstration behindern.
Davon profitieren leider auch die Nazis.

Das Dilemma oder auch Paradoxon ist, daß zur Verteidigung der Freiheit und Demokratie (gegenüber einer Nazidiktatur kann man deren Schwächen vernachlässigen) die (Demonstrations-)freiheit eingeschränkt werden müßte.

Gruß

Micha

Verfasst am: 27.06.2010, 10:33 (Kein Titel)

**Gast**

Eine Sitzblockade ist eine der friedlichsten Protestformen, die man sich ueberhaupt vorstellen kann und nur aus deiner Fernsehsessel-Perspektive gefaehrlich. Als Urenkelin eines Buchenwald-Haeftlings, die selber Opfer des Neonaziterrors in Fuerstenwalde geworden ist, habe ich an mehr als einer Veranstaltung dieser Art teilgenommen. Als Ergebnis dessen wurde ich kriminalisiert. Aber das Thema hatten wir hier schon mal. Du wirst mich sicher nie verstehen. Aber vielleicht willst du das ja auch gar nicht. Was hat das alles nun wieder mit Vietnam zu tun? Hier marschieren keine Nazis durch die Strassen.

Verfasst am: 27.06.2010, 11:10 (Kein Titel)

Eine Sitzblockade kann aber durchaus den Straftatbestand der Nötigung erfüllen und polizeiliches Handeln erfordern. Der Einsatz war wohl okay, über die Mittel und deren Verhältnismäßig kann man gern streiten.

Verfasst am: 27.06.2010, 11:15 (Kein Titel)

Ich hab selbst in einer Diktatur demonstriert, das war gefährlicher. Da wurde offiziell in der Presse von Kampfgruppenbefehlshabern Waffengebrauch angedroht und vorsichtshalber Blutkonserven geordert.
Wegen des "Fernsehsessels" werde ich Dir aber nicht vorwerfen, daß Du nur eine Urenkelin bist. Mein Urgroßvater war auch Sozi und in Haft.
Aber aus eigenem Erleben weiß ich die bürgerlichen Freiheiten zu schätzen, trotz aller Fehler der Demokratie. Auch weiß ich, daß die heutige Polizei vergleichsweise harmlos ist. Auch die Justiz. 1975 wurden in Leipzig Jugendliche von der Straße weg verhaftet, weil sie für Beatmusuk (!) demonstrierten und umgehend für Jahre ins Gefängnis gesteckt. Die wollten es nicht glauben. Zum Glück war ich damals noch zu jung.
Dagegen ist es ein Witz, naßgespritzt zu werden.

Gruß

Micha

Verfasst am: 27.06.2010, 11:21 (Kein Titel)

Verfasst am: 27.06.2010, 11:28 (Kein Titel)

Andy, genau das meinte ich....

Verfasst am: 27.06.2010, 11:33 (Kein Titel)